Streitwert für Schutzrechtsabmahnungen

Streit­wert für Schutzrechtsabmahnungen

Die Ermitt­lung des Werts eines Unter­las­sungs­an­spruchs wegen Ver­let­zung eines gewerb­li­chen Schutz­rechts erfor­dert eine Pro­gno­se, mit der sowohl der künf­ti­ge Wert des Schutz­rechts für den Anspruchs­gläu­bi­ger als auch die Gefähr­dung der Rea­li­sie­rung die­ses Werts durch den als Ver­let­zer in Anspruch Genom­me­nen abge­schätzt wird. Die Gel­tend­ma­chung einer Gebrauchs­­mus­­ter- oder Geschmacks­mus­ter­ver­let­zung recht­fer­tigt für

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Schadensersatzberechnung nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie

Scha­dens­er­satz­be­rech­nung nach den Grund­sät­zen der Lizenzanalogie

Die Scha­dens­er­satz­be­rech­nung nach der Lizenz­ana­lo­gie, bei der ein fik­ti­ver Lizenz­satz zugrun­de gelegt wird, ist gewohn­heits­recht­lich aner­kannt und nun­mehr – in Fol­ge der Umset­zung der Richt­li­nie 2004/​48/​EG des Euro­päi­schen Par­la­ments und des Rates vom 29.04.2004 zur Durch­set­zung der Rech­te des geis­ti­gen Eigen­tums – auch in § 139 Abs. 2 Satz 3 PatG kodifiziert. 

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