Bildliche Darstellung und Schutzgegenstand eines Geschmacksmusters

Bild­li­che Dar­stel­lung und Schutz­ge­gen­stand eines Geschmacks­mus­ters

Schutz­ge­gen­stand des ein­ge­tra­ge­nen Gemein­schafts­ge­schmacks­mus­ters ist die in der Anmel­dung sicht­bar wie­der­ge­ge­be­ne Erschei­nungs­form eines Erzeug­nis­ses oder eines Teils davon. Unter­schied­li­che Dar­stel­lun­gen eines Gemein­schafts­ge­schmacks­mus­ters in der Anmel­dung bil­den nicht meh­re­re Schutz­ge­gen­stän­de. Füh­ren unter­schied­li­che Dar­stel­lun­gen eines Gemein­schafts­ge­schmacks­mus­ters in der Anmel­dung zu Unklar­hei­ten über den Schutz­ge­gen­stand, ist der Schutz­ge­gen­stand durch Aus­le­gung zu ermit­teln. Tei­le

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Nespresso-Kapseln von Drittherstellern

Nes­pres­so-Kap­seln von Drit­ther­stel­lern

Es liegt kei­ne Patent­ver­let­zung vor, wenn der Käu­fer einer Nes­­pres­­so-Maschi­­ne Kaf­fee­kap­seln von ande­ren Her­stel­lern nutzt. Mit die­sem Urteil hat das Land­ge­richt Düs­sel­dorf den Eil­an­trä­gen gegen zwei Schwei­zer Fir­men nicht statt­ge­ge­ben, mit der die Patent­in­ha­be­rin der Nes­­pres­­so-Kaf­­f­e­­ma­­schi­­nen ver­hin­dern woll­te, dass auch ohne ent­spre­chen­de Lizenz her­ge­stell­te Kaf­fee­kap­seln für Nes­­pres­­so-Maschi­­nen wei­ter­hin unein­ge­schränkt in

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