Son­nen­schutz­mit­tel als patent­fä­hi­ge Problemlösung

Als Aus­gangs­punkt für die Prü­fung auf erfin­de­ri­sche Tätig­keit ist nicht aus­schließ­lich auf die der Beschrei­bung des Streit­pa­tents zu ent­neh­men­de “Auf­ga­be” abzu­stel­len; es ist viel­mehr auch zu erwä­gen, ob die Bewäl­ti­gung eines zum Auf­ga­ben­kreis des Fach­manns gehö­ren­den (ande­ren) Pro­blems des­sen Lösung nahe­ge­legt hat. Der Patent­an­spruch, auf den das Euro­päi­sche Patent­amt im europäischen

Lesen

Fugen­glät­ter

Beschränkt sich die Pro­blem­lö­sung dar­auf, ein als sol­ches bekann­tes, ein­fach struk­tu­rier­tes Werk­zeug (ein Kunst­stoff­keil zum Glät­ten von Sili­kon­fu­gen) aus einem modi­fi­zier­ten Mate­ri­al (im ent­schie­de­nen Fall aus Elas­to­mer statt Kunst­stoff) her­zu­stel­len und dar­über hin­aus nur auf die Anwei­sung, den Gegen­stand geo­me­trisch (Gesamt­grö­ße und Bema­ßung der Rand­auf­kan­tung im Ver­hält­nis zum Innen­be­reich) so

Lesen