Ausführbarkeit einer Lehre - und die hinreichende Offenbarung

Aus­führ­bar­keit einer Leh­re – und die hin­rei­chen­de Offen­ba­rung

Eine für die Aus­führ­bar­keit einer Leh­re hin­rei­chen­de Offen­ba­rung ist gege­ben, wenn der Fach­mann ohne erfin­de­ri­sches Zutun und ohne unzu­mut­ba­re Schwie­rig­kei­ten in der Lage ist, die Leh­re des Patent­an­spruchs auf Grund der Gesamtof­fen­ba­rung der Patent­schrift in Ver­bin­dung mit dem all­ge­mei­nen Fach­wis­sen am Anmel­­de- oder Prio­ri­täts­tag prak­tisch so zu ver­wirk­li­chen, dass der

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Die abweichende Auffassung des Europäischen Patentamtes

Die abwei­chen­de Auf­fas­sung des Euro­päi­schen Patent­am­tes

Ein Gericht kann dem Erfor­der­nis, sich mit einer von sei­ner Auf­fas­sung abwei­chen­den Ent­schei­dung des Euro­päi­schen Patent­amts oder eines Gerichts eines ande­ren Mit­glied­staa­tes des Euro­päi­schen Paten­tüber­ein­kom­mens aus­ein­an­der­zu­set­zen , im Ein­zel­fall auch dadurch genü­gen, dass es bei der Begrün­dung sei­ner eige­nen Ent­schei­dung auf die Erwä­gun­gen ein­geht, auf denen die abwei­chen­de Beur­tei­lung beruht.

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Hinreichende Offenbarung

Hin­rei­chen­de Offen­ba­rung

Eine für die Aus­führ­bar­keit hin­rei­chen­de Offen­ba­rung gege­ben, wenn der Fach­mann ohne erfin­de­ri­sches Zutun und ohne unzu­mut­ba­re Schwie­rig­kei­ten in der Lage ist, die Leh­re des Patent­an­spruchs auf Grund der Gesamtof­fen­ba­rung der Patent­schrift in Ver­bin­dung mit dem all­ge­mei­nen Fach­wis­sen am Anmel­­de- oder Prio­ri­täts­tag prak­tisch so zu ver­wirk­li­chen, dass der ange­streb­te Erfolg erreicht

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