Entsperrung eines Touchscreens

Bei der Prü­fung der erfind­erischen Tätigkeit bleiben Anweisun­gen, die die Ver­mit­tlung bes­timmter Inhalte betr­e­f­fen und damit darauf zie­len, auf die men­schliche Vorstel­lung oder Ver­standes­fähigkeit einzuwirken, als solche außer Betra­cht. Anweisun­gen, die Infor­ma­tio­nen betr­e­f­fen, die nach der erfind­ungs­gemäßen Lehre wiedergegeben wer­den sollen, kön­nen die Patent­fähigkeit unter dem Gesicht­spunkt der erfind­erischen Tätigkeit

Weiterlesen

Nicht nur Apple darf wischen

Das Bun­despatent­gericht hat über zwei – miteinan­der ver­bun­dene – Kla­gen der Motoro­la Mobil­i­ty Ger­many und der Sam­sung Elec­tron­ics GmbH gegen das Europäis­che Patent 1 964 022 mit dem Titel „Unlock­ing a device by per­form­ing ges­tures on an unlocked image“ (in der deutschen Über­set­zung: „Entsper­rung ein­er Vor­rich­tung durch Durch­führung von Gesten

Weiterlesen

iPad vs. Galaxy – die unendliche Geschichte

Verkauf­ss­chlacht­en wer­den manch­mal auch juris­tisch geführt – und manch­mal schlägt ein so erziel­ter Erfolg zurück. So kon­nte sich Apple auf dem derzeit boomenden Markt für Tablets zumin­d­est in Deutsch­land zunächst eine Atem­pause gegenüber seinem schärf­sten Konkur­renten Sam­sung ver­schaf­fen, denn das Sam­­sung-Tablett ver­let­zte, so befan­den die Richter am Landgericht und Ober­lan­des­gericht

Weiterlesen