Wer hat – patentrechtlich – die schöneren Puddingflecken?

Unter­schiedliche Abläufe in der Her­stel­lung und dadurch unter­schiedlich­es Ausse­hen des Pro­duk­tes Pud­ding sind so gravieren­den Unter­schiede, dass von ein­er Patentver­let­zung nicht gesprochen wer­den kann. Mit dieser Begrün­dung hat das Landgericht Düs­sel­dorf entsch­ieden, dass wed­er der Pud­ding “Flec­ki” noch seine Her­stel­lung ein Patent von Dr. Oetk­ers Pud­ding “Paula” ver­let­zt. Die Antrag­stel­lerin

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Nespresso-Kapseln von Drittherstellern

Es liegt keine Patentver­let­zung vor, wenn der Käufer ein­er Nespres­­so-Mas­­chine Kaf­feekapseln von anderen Her­stellern nutzt. Mit diesem Urteil hat das Landgericht Düs­sel­dorf den Eilanträ­gen gegen zwei Schweiz­er Fir­men nicht stattgegeben, mit der die Patentin­hab­erin der Nespres­­so-Kaf­fe­­maschi­­nen ver­hin­dern wollte, dass auch ohne entsprechende Lizenz hergestellte Kaf­feekapseln für Nespres­­so-Maschi­­nen weit­er­hin uneingeschränkt in

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Goldhase in neutraler Aufmachung

Jede maschinell gefer­tigte und ver­pack­te Waren­form erfordert bei der Pro­duk­tion tech­nis­che Maß­nah­men wie Guss­for­men und ähn­lich­es. Die Waren­form set­zt insoweit bes­timmte tech­nis­che Maß­nah­men voraus, ist aber nicht selb­st zur Erre­ichung ein­er tech­nis­chen Wirkung erforder­lich i. S. d. § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Die drei­di­men­sion­ale Form eines gold­far­be­nen sitzen­den

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