Die Arbeitnehmererfindung und  die Initialidee

Die Arbeitnehmererfindung und die Initialidee

Die Frist zur Inanspruch­nahme ein­er Dien­sterfind­ung wird, wenn es an ein­er schriftlichen Erfind­ungsmeldung des Dien­sterfind­ers fehlt, grund­sät­zlich nur in Gang geset­zt, wenn der Arbeit­ge­ber, ins­beson­dere durch eine Paten­tan­mel­dung und die Benen­nung des Arbeit­nehmers als Erfind­er, doku­men­tiert, dass es kein­er Erfind­ungsmeldung mehr bedarf, weil er über die Erken­nt­nisse bere­its ver­fügt, die

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Professorale Erfindungen

Professorale Erfindungen

Das Geset­zliche Regelung zur Mit­teilungspflicht des Hochschullehrers bei Veröf­fentlichung von Dien­sterfind­un­gen ist nach Ansicht des Bun­des­gericht­shof ver­fas­sungs­gemäß. Mit dieser Begrün­dung hat jet­zt der für das Recht der Arbeit­nehmer­erfind­un­gen zuständi­ge X. Zivilse­n­at des Bun­des­gericht­shofs die Revi­sion eines Hochschullehrers gegen ein Urteil des Ober­lan­des­gerichts Braun­schweig zurück­gewiesen. Der Kläger ist als Direk­tor ein­er

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