Die nicht mehr patentierte Nachrichtensynchronisierung

Die nicht mehr paten­tier­te Nachrichtensynchronisierung

Das Bun­des­pa­tent­ge­richt hat auf zwei Kla­ge von Apple und Micro­soft das Euro­päi­sche Patent 0 847 654 über “Ver­fah­ren und Vor­rich­tung für die Sty­tus­syn­chro­ni­sa­ti­on einer Grup­pe von Funk­ruf­emp­fän­gern” (“Mul­ti­ple Pager Sta­tus Syn­chro­niz­a­ti­on Sys­tem and Method”) der Fa. Moto­ro­la Mobi­li­ty teil­wei­se für nich­tig erklärt. Dem Streit­pa­tent liegt die Auf­ga­be zugrun­de, Ver­än­de­run­gen von Nachrichten,

Lesen
Apples “tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung”

App­les “trag­ba­res elek­tro­ni­sches Gerät zur Foto-Verwaltung”

Ein Euro­päi­sches Patent kann dann für nich­tig erklärt wer­den, wenn der Patent­an­spruch in der erteil­ten Fas­sung als gegen­über dem Stand der Tech­nik nicht auf einer erfin­de­ri­schen Tätig­keit beru­hend beur­teilt wird. Mit die­ser Begrün­dung hat das Bun­des­pa­tent­ge­richt in dem hier vor­lie­gen­den Fall über zwei – mit­ein­an­der ver­bun­de­ne – Kla­gen der Moto­ro­la Mobility

Lesen
Patentierung der Ausgabe von Straßennamen in Fahrzeugnavigationssystemen

Paten­tie­rung der Aus­ga­be von Stra­ßen­na­men in Fahrzeugnavigationssystemen

Die Anwei­sung an den Fach­mann, bei der Sprach­aus­ga­be eines Navi­ga­ti­ons­hin­wei­ses unter bestimm­ten Bedin­gun­gen bestimm­te Detail­in­for­ma­tio­nen (hier: Stra­ßen­na­men) zu berück­sich­ti­gen, betrifft den Inhalt der durch das Navi­ga­ti­ons­sys­tem optisch oder akus­tisch wie­der­ge­ge­be­nen Infor­ma­ti­on und ist bei der Prü­fung der tech­ni­schen Leh­re des Patents auf erfin­de­ri­sche Tätig­keit nicht zu berück­sich­ti­gen. Ein Navi­ga­ti­ons­ver­fah­ren oder

Lesen
Rechnende Vorrichtung mit dynamisch dekorativem Aussehen

Rech­nen­de Vor­rich­tung mit dyna­misch deko­ra­ti­vem Aussehen

Das Bun­des­pa­tent­ge­richts hat­te auf die Kla­ge der Moto­ro­la Mobi­li­ty Ger­ma­ny GmbH das das Euro­päi­sche Patent 1 430 380 mit dem Titel „Com­pu­ting Device With Dyna­mic Orna­men­tal Appearan­ce“ (in der deut­schen Über­set­zung: „Rech­nen­de Vor­rich­tung mit dyna­misch deko­ra­ti­vem Aus­se­hen“) der Fa. Apple sowohl in der zuletzt ver­tei­dig­ten Fas­sung als auch in der Fassung

Lesen
Nicht nur Apple darf wischen

Nicht nur Apple darf wischen

Das Bun­des­pa­tent­ge­richt hat über zwei – mit­ein­an­der ver­bun­de­ne – Kla­gen der Moto­ro­la Mobi­li­ty Ger­ma­ny und der Sam­sung Elec­tro­nics GmbH gegen das Euro­päi­sche Patent 1 964 022 mit dem Titel „Unlo­cking a device by per­forming ges­tu­res on an unlo­cked image“ (in der deut­schen Über­set­zung: „Ent­sper­rung einer Vor­rich­tung durch Durch­füh­rung von Ges­ten auf einem

Lesen
Verletzung von MPEG-2-Videokodierungspatenten

Ver­let­zung von MPEG-2-Videokodierungspatenten

Der Bun­des­ge­richts­hof hat aktu­ell über ein Patent­ver­let­zungs­ver­fah­ren ver­han­delt und ent­schie­den, das zu einer meh­re­re Ver­fah­ren umfas­sen­den Kla­ge­se­rie gehört. Die mit den Kla­gen gel­tend gemach­ten Paten­te betref­fen Ver­fah­ren und Vor­rich­tun­gen zur Kodie­rung, Über­tra­gung, Spei­che­rung und Deko­die­rung von Video­si­gna­len, wie sie beim Her­stel­len und Abspie­len von DVD nach dem inter­na­tio­na­len MPEG-2-Stan­­dard Verwendung

Lesen
Dynamische Dokumentengenerierung

Dyna­mi­sche Dokumentengenerierung

Ein Ver­fah­ren, das das unmit­tel­ba­re Zusam­men­wir­ken der Ele­men­te eines Daten­ver­ar­bei­tungs­sys­tems (hier: eines Ser­vers mit einem Cli­ent zur dyna­mi­schen Gene­rie­rung struk­tu­rier­ter Doku­men­te) betrifft, ist stets tech­ni­scher Natur, ohne dass es dar­auf ankä­me, ob es in der Aus­ge­stal­tung, in der es zum Patent ange­mel­det wird, durch tech­ni­sche Anwei­sun­gen geprägt ist. Ein solches

Lesen
Computern wie vor 15 Jahren

Com­pu­tern wie vor 15 Jahren

Der Bun­des­ge­richts­hof hat heu­te die Gül­tig­keit des zu Guns­ten der Micro­soft Corp erteil­ten euro­päi­schen Patents 618 540 bestä­tigt. Die­ses Schutz­recht betrifft das offen­bar noch heu­te rele­van­te Pro­blem, wenn Pro­gram­me, die aus Grün­den gerin­ger Spei­cher­ka­pa­zi­tät oder beschränk­ter Rechen­leis­tung nur mit ver­gleichs­wei­se kur­zen Datei­na­men zu arbei­ten ver­mö­gen, auch in Com­pu­ter­sys­te­men ein­ge­setzt werden

Lesen