Die nicht mehr patentierte Nachrichtensynchronisierung

Die nicht mehr patentierte Nachrichtensynchronisierung

Das Bun­despatent­gericht hat auf zwei Klage von Apple und Microsoft das Europäis­che Patent 0 847 654 über “Ver­fahren und Vor­rich­tung für die Sty­tus­syn­chro­ni­sa­tion ein­er Gruppe von Funkrufempfängern” (“Mul­ti­ple Pager Sta­tus Syn­chro­niza­tion Sys­tem and Method”) der Fa. Motoro­la Mobil­i­ty teil­weise für nichtig erk­lärt. Dem Stre­it­patent liegt die Auf­gabe zugrunde, Verän­derun­gen von

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Apples “tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung”

Apples “tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung”

Ein Europäis­ches Patent kann dann für nichtig erk­lärt wer­den, wenn der Paten­tanspruch in der erteil­ten Fas­sung als gegenüber dem Stand der Tech­nik nicht auf ein­er erfind­erischen Tätigkeit beruhend beurteilt wird. Mit dieser Begrün­dung hat das Bun­despatent­gericht in dem hier vor­liegen­den Fall über zwei – miteinan­der ver­bun­dene – Kla­gen der Motoro­la

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Patentierung der Ausgabe von Straßennamen in Fahrzeugnavigationssystemen

Patentierung der Ausgabe von Straßennamen in Fahrzeugnavigationssystemen

Die Anweisung an den Fach­mann, bei der Sprachaus­gabe eines Nav­i­ga­tion­sh­in­weis­es unter bes­timmten Bedin­gun­gen bes­timmte Detail­in­for­ma­tio­nen (hier: Straßen­na­men) zu berück­sichti­gen, bet­rifft den Inhalt der durch das Nav­i­ga­tion­ssys­tem optisch oder akustisch wiedergegebe­nen Infor­ma­tion und ist bei der Prü­fung der tech­nis­chen Lehre des Patents auf erfind­erische Tätigkeit nicht zu berück­sichti­gen. Ein Nav­i­ga­tionsver­fahren oder

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Rechnende Vorrichtung mit dynamisch dekorativem Aussehen

Rechnende Vorrichtung mit dynamisch dekorativem Aussehen

Das Bun­despatent­gerichts hat­te auf die Klage der Motoro­la Mobil­i­ty Ger­many GmbH das das Europäis­che Patent 1 430 380 mit dem Titel „Com­put­ing Device With Dynam­ic Orna­men­tal Appear­ance“ (in der deutschen Über­set­zung: „Rech­nende Vor­rich­tung mit dynamisch deko­ra­tivem Ausse­hen“) der Fa. Apple sowohl in der zulet­zt vertei­digten Fas­sung als auch in der

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Nicht nur Apple darf wischen

Nicht nur Apple darf wischen

Das Bun­despatent­gericht hat über zwei – miteinan­der ver­bun­dene – Kla­gen der Motoro­la Mobil­i­ty Ger­many und der Sam­sung Elec­tron­ics GmbH gegen das Europäis­che Patent 1 964 022 mit dem Titel „Unlock­ing a device by per­form­ing ges­tures on an unlocked image“ (in der deutschen Über­set­zung: „Entsper­rung ein­er Vor­rich­tung durch Durch­führung von Gesten

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Verletzung von MPEG-2-Videokodierungspatenten

Verletzung von MPEG-2-Videokodierungspatenten

Der Bun­des­gericht­shof hat aktuell über ein Patentver­let­zungsver­fahren ver­han­delt und entsch­ieden, das zu ein­er mehrere Ver­fahren umfassenden Klage­serie gehört. Die mit den Kla­gen gel­tend gemacht­en Patente betr­e­f­fen Ver­fahren und Vor­rich­tun­gen zur Kodierung, Über­tra­gung, Spe­icherung und Dekodierung von Videosig­nalen, wie sie beim Her­stellen und Abspie­len von DVD nach dem inter­na­tionalen MPEG-2-Stan­­dard Ver­wen­dung

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