Schweinegrippe – Patent

Schweinegrippe – Patent

Das Bun­despatent­gericht hat ein Patent für eine wesentliche Schweine­­grippe-Impf­stoff-Kom­po­­nente für nichtig erk­lärt. Das Bun­despatent­gericht hat­te über drei Kla­gen von Unternehmen der Glax­o­­SmithK­­line-Unternehmensgruppe zu entschei­den. Gegen­stand der Kla­gen des führen­den Phar­­ma-Konz­erns Großbri­tan­niens war ein Patent des Konkur­renten Novar­tis aus der Schweiz. Bei dem Patent DD 294 633 von Novar­tis han­delt es

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Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen

Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen

Der Bun­des­gericht­shof hat­te jet­zt über die Paten­tier­barkeit von neu­ralen Vor­läuferzellen entsch­ieden, also von Zellen, die aus men­schlichen Stam­mzellen hergestellt wer­den. Die uneingeschränk­te Paten­tierung von Vor­läuferzellen, die aus men­schlichen embry­onalen Stam­mzellen gewon­nen wer­den, ist gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 PatG aus­geschlossen, wenn in der Patentschrift aus­ge­führt wird,

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Patentierbarkeit eines menschlichen Embryos

Patentierbarkeit eines menschlichen Embryos

Die Paten­tierung eines Ver­fahrens ist aus­geschlossen, wenn dabei durch die Ent­nahme von Stam­mzellen, die aus einem men­schlichen Embryo im Blas­tozys­ten­sta­di­um gewon­nen wer­den, die Embryos zer­stört wer­den. Zwar hat der Gericht­shof der Europäis­chen Union in dem hier vor­liegen­den Fall entsch­ieden, dass die Ver­wen­dung zu ther­a­peutis­chen oder diag­nos­tis­chen Zweck­en, die auf den

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Kein Patent auf embryonale Stammzellen

Kein Patent auf embryonale Stammzellen

In dem beim Gericht­shof der Europäis­chen Union anhängi­gen Vor­abentschei­dungsver­fahren über die Paten­tier­barkeit embry­onaler Stam­mzellen hat jet­zt der Gen­er­alan­walt seine Schlus­santräge vorgelegt. Nach Ansicht des Gen­er­alan­walts sind Zellen, die die Fähigkeit in sich tra­gen, sich zu einem voll­ständi­gen Men­schen zu entwick­eln (totipo­tente Zellen) rechtlich als men­schliche Embry­onen zu bew­erten und müssen

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Patentierte Soja-Gentechnik

Patentierte Soja-Gentechnik

Die Gen­tech­nik-Debat­te ein­mal anders herum: Nach einem Urteil des Gericht­shofs der Europäis­chen Union kann die Fa. Mon­san­to die Ver­mark­tung von argen­tinis­chem Sojamehl, das eine für Mon­san­to paten­tierte DNA-Sequenz als Rück­stand enthält, in der EU nicht ver­bi­eten. Ein europäis­ches Patent kann nur für eine Erfind­ung gel­tend gemacht wer­den, die die Funk­tion,

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Biopatente zwischen Karlsruhe und Luxemburg

Biopatente zwischen Karlsruhe und Luxemburg

Der Stre­it um embry­onale Stam­mzellen und ihre Paten­tierung erre­icht nun nach dem Bun­des­gericht­shof auch den Gericht­shof der Europäis­chen Gemein­schaften. Der Bun­des­gericht­shof legt mit einem gestern verkün­de­ten Beschluss dem Gericht­shof der Europäis­chen Gemein­schaften Fra­gen zur Ausle­gung der Biopaten­trichtlin­ie vor. Diese Vor­abentschei­dungs­frage des Bun­des­gericht­shofs erg­ing in einem Rechtsstre­it zwis­chen dem Bon­ner Stam­mzel­len­forsch­er

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