Schweinegrippe – Patent

Das Bun­despatent­gericht hat ein Patent für eine wesentliche Schweine­grippe-Impf­stoff-Kom­po­nente für nichtig erk­lärt.

Schweinegrippe – Patent

Das Bun­despatent­gericht hat­te über drei Kla­gen von Unternehmen der Glax­o­SmithK­line-Unternehmensgruppe zu entschei­den. Gegen­stand der Kla­gen des führen­den Phar­ma-Konz­erns Großbri­tan­niens war ein Patent des Konkur­renten Novar­tis aus der Schweiz. Bei dem Patent DD 294 633 von Novar­tis han­delt es sich um ein Adju­vans mit immunver­stärk­ender Wirkung, das eine für die phar­makol­o­gis­che Wirkung von Grippe-Impf­stof­fen wesentliche Kom­po­nente darstellt. Dieses Patent wurde für nichtig erk­lärt.

Hin­ter­grund der Nichtigkeit­sklage war, dass Novar­tis aus dem Stre­it­patent gegen Glax­o­SmithK­line wegen der Her­stel­lung des Impf­stoffs „Pan­dem­rix“ vorge­ht, von dem das Bun­desmin­is­teri­um für Gesund­heit und die Bun­deslän­der Ende 2007 zur Abwehr ein­er befürchteten Influen­za-Pan­demie Impf­dosen für rund 567 Mil­lio­nen Euro bestellt hat­ten. Dabei wur­den 133 Mil­lio­nen Euro einges­part, da aus ver­schiede­nen Grün­den weniger Dosen des Impf­stoffs benötigt wur­den als ursprünglich bestellt wor­den sind.

Bun­despatent­gericht, Urteil vom 29. April 2014 – 3 Ni 13/13

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