Schweinegrippe – Patent

Das Bundespatentgericht hat ein Patent für eine wesentliche Schweinegrippe-Impfstoff-Komponente für nichtig erklärt.

Schweinegrippe – Patent

Das Bundespatentgericht hatte über drei Klagen von Unternehmen der GlaxoSmithKline-Unternehmensgruppe zu entscheiden. Gegenstand der Klagen des führenden Pharma-Konzerns Großbritanniens war ein Patent des Konkurrenten Novartis aus der Schweiz. Bei dem Patent DD 294 633 von Novartis handelt es sich um ein Adjuvans mit immunverstärkender Wirkung, das eine für die pharmakologische Wirkung von Grippe-Impfstoffen wesentliche Komponente darstellt. Dieses Patent wurde für nichtig erklärt.

Hintergrund der Nichtigkeitsklage war, dass Novartis aus dem Streitpatent gegen GlaxoSmithKline wegen der Herstellung des Impfstoffs „Pandemrix“ vorgeht, von dem das Bundesministerium für Gesundheit und die Bundesländer Ende 2007 zur Abwehr einer befürchteten Influenza-Pandemie Impfdosen für rund 567 Millionen Euro bestellt hatten. Dabei wurden 133 Millionen Euro eingespart, da aus verschiedenen Gründen weniger Dosen des Impfstoffs benötigt wurden als ursprünglich bestellt worden sind.

Bundespatentgericht, Urteil vom 29. April 2014 – 3 Ni 13/13