Biotechnologie

Weitere Informationen auf der Innovationslupe Schweinegrippe – Patent

7. Mai 2014 | Biotechnologie

Das Bundespatentgericht hat ein Patent für eine wesentliche Schweinegrippe-Impfstoff-Komponente für nichtig erklärt. Das Bundespatentgericht hatte über drei Klagen von Unternehmen der GlaxoSmithKline-Unternehmensgruppe zu entscheiden. Gegenstand der Klagen des führenden Pharma-Konzerns Großbritanniens war ein Patent des Konkurrenten Novartis aus der Schweiz. Bei dem Patent DD 294 633 von Novartis handelt es … 



Weitere Informationen auf der Innovationslupe Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen

29. November 2012 | Biotechnologie

Der Bundesgerichtshof hatte jetzt über die Patentierbarkeit von neuralen Vorläuferzellen entschieden, also von Zellen, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden. Die uneingeschränkte Patentierung von Vorläuferzellen, die aus menschlichen embryonalen Stammzellen gewonnen werden, ist gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 PatG ausgeschlossen, wenn in der Patentschrift ausgeführt wird, … 



Weitere Informationen auf der Innovationslupe Patentierbarkeit eines menschlichen Embryos

19. Oktober 2011 | Biotechnologie, Patente

Die Patentierung eines Verfahrens ist ausgeschlossen, wenn dabei durch die Entnahme von Stammzellen, die aus einem menschlichen Embryo im Blastozystenstadium gewonnen werden, die Embryos zerstört werden. Zwar hat der Gerichtshof der Europäischen Union in dem hier vorliegenden Fall entschieden, dass die Verwendung zu therapeutischen oder diagnostischen Zwecken, die auf den … 



Weitere Informationen auf der Innovationslupe Kein Patent auf embryonale Stammzellen

11. März 2011 | Biotechnologie, Patente

In dem beim Gerichtshof der Europäischen Union anhängigen Vorabentscheidungsverfahren über die Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen hat jetzt der Generalanwalt seine Schlussanträge vorgelegt. Nach Ansicht des Generalanwalts sind Zellen, die die Fähigkeit in sich tragen, sich zu einem vollständigen Menschen zu entwickeln (totipotente Zellen) rechtlich als menschliche Embryonen zu bewerten und müssen … 



Weitere Informationen auf der Innovationslupe Patentierte Soja-Gentechnik

27. Juli 2010 | Biotechnologie

Die Gentechnik-Debatte einmal anders herum: Nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Fa. Monsanto die Vermarktung von argentinischem Sojamehl, das eine für Monsanto patentierte DNA-Sequenz als Rückstand enthält, in der EU nicht verbieten. Ein europäisches Patent kann nur für eine Erfindung geltend gemacht werden, die die Funktion, … 



Weitere Informationen auf der Innovationslupe Biopatente zwischen Karlsruhe und Luxemburg

13. November 2009 | Biotechnologie, Patente

Der Streit um embryonale Stammzellen und ihre Patentierung erreicht nun nach dem Bundesgerichtshof auch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften. Der Bundesgerichtshof legt mit einem gestern verkündeten Beschluss dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften Fragen zur Auslegung der Biopatentrichtlinie vor. Diese Vorabentscheidungsfrage des Bundesgerichtshofs erging in einem Rechtsstreit zwischen dem Bonner Stammzellenforscher … 



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