Arbeitnehmererfindungen und der Auskunftsanspruch gegen den Arbeitgeber

Arbeitnehmererfindungen und der Auskunftsanspruch gegen den Arbeitgeber

Dem Arbeit­nehmer­erfind­er ste­hen nach einem aktuellen Urteil des Bun­des­gericht­shofs zur Vor­bere­itung seines Vergü­tungsanspruchs im Klagewege durch­set­zbare Ansprüche auf Auskun­ft und Rech­nungsle­gung über den mit dem Gegen­stand der Erfind­ung gemacht­en Gewinn regelmäßig nicht zu. Die dem Arbeit­nehmer­erfind­er nach § 242 BGB unter Berück­sich­ti­gung der Kri­te­rien der Erforder­lichkeit und Zumut­barkeit gegen den

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Professorale Erfindungen

Professorale Erfindungen

Das Geset­zliche Regelung zur Mit­teilungspflicht des Hochschullehrers bei Veröf­fentlichung von Dien­sterfind­un­gen ist nach Ansicht des Bun­des­gericht­shof ver­fas­sungs­gemäß. Mit dieser Begrün­dung hat jet­zt der für das Recht der Arbeit­nehmer­erfind­un­gen zuständi­ge X. Zivilse­n­at des Bun­des­gericht­shofs die Revi­sion eines Hochschullehrers gegen ein Urteil des Ober­lan­des­gerichts Braun­schweig zurück­gewiesen. Der Kläger ist als Direk­tor ein­er

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