Patent auf die LED-Licht-Technik

Wird ohne Zus­tim­mung des Patentin­hab­ers von einem Unternehmen in seinen Mon­i­toren ein Bauteil ver­wen­det, das alle Merk­male der geschützten Erfind­ung enthält, ins­beson­dere einen beson­deren Leucht­stoff, so liegt eines Ver­let­zung des Paten­trechts vor.

Patent auf die LED-Licht-Technik

Mit dieser Begrün­dung hat aktuell das Landgericht Ham­burg vier Unternehmen ver­boten, weit­er Fernse­her und Com­put­er­bild­schirme mit ein­er bes­timmten LED-Tech­nik in Deutsch­land zu vertreiben. Die weltweit als Leucht­mit­tel­her­stel­lerin tätige Klägerin mit Sitz in Deutsch­land ging mit ihrer Klage gegen eine deutsche Her­stel­lerin von Unter­hal­tungse­lek­tron­ik, die zu einem weltweit täti­gen süd­ko­re­anis­chen Unternehmen gehört, sowie gegen drei große Elek­tron­ikeinzel­händler vor. Die Klägerin behauptete, die Elek­tron­ikher­stel­lerin habe bei bes­timmten Mod­ellen von Com­put­er­mon­i­toren und LED-Fernse­hgeräten eine LED-Hin­ter­grund­beleuch­tung einge­set­zt, die ein Paten­trecht der Klägerin ver­let­ze. Die Geräte seien von den eben­falls beklagten Elek­tron­ikeinzel­händlern verkauft wor­den.

Das stre­it­ge­gen­ständliche Patent (Patent­num­mer DE 196 55 185) der Klägerin bet­rifft die Entwick­lung eines Hal­bleit­er­bauele­ments, mit dem auf tech­nisch ein­fache Weise und mit geringem Bauteileaufwand mis­ch­far­biges, ins­beson­dere weißes, LED-Licht erzeugt wer­den kann. Licht emit­tierende Dio­den (LEDs) wer­den auf Grund ihrer vie­len Vorzüge vielfältig einge­set­zt. Sie sind ins­beson­dere sehr halt­bar und benöti­gen rel­a­tiv wenig Strom. Sehr bekan­nt wur­den LEDs in jüng­ster Zeit als Hin­ter­grund­beleuch­tung bei Flach­bild­schir­men (sog. LED-TV und LED-Mon­i­tore). Die Erzeu­gung mis­ch­far­bigen, ins­beson­dere weißen, Lichts, geschieht u.a. im Wege der Lumi­neszen­zkon­ver­sion. Dabei wird das far­bige Licht der Diode in einem Lumi­neszen­zkon­ver­sion­se­le­ment, das einen bes­timmten Leucht­stoff enthält, in weißes Licht umge­wan­delt. Zur Verbesserung dieses Vor­gangs hat die Klägerin sich den Ein­satz eines beson­ders zusam­menge­set­zten Leucht­stoffs paten­trechtlich schützen lassen.

Die Beklagten vernein­ten vor der zuständi­gen Paten­tkam­mer des Landgerichts Ham­burg eine Patentver­let­zung.

Nach Auf­fas­sung des Landgerichts Ham­burg hat die beklagte Elek­tron­ikher­stel­lerin mit der Ver­wen­dung bes­timmter LED-Bauteile uner­laubt eine paten­tierte Erfind­ung der Klägerin genutzt. Es hat den Beklagten den weit­eren Ver­trieb der betrof­fe­nen Geräte ver­boten, ihre Schadenser­satzpflicht fest­gestellt und sie verurteilt, der Klägerin zur Berech­nung der Schadenser­satz­forderung Auskun­ft über den Umfang des Han­dels mit den betrof­fe­nen Bild­schir­men zu erteilen.

Landgericht Ham­burg, Urteil vom 21. Juni 2012 – 327 O 378/11

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