Kein Patentschutz auf Nespresso-Kapseln

Das Bun­despatent­gericht hat ein Patent für eine Vor­rich­tung zur Extrak­tion ein­er Kar­tusche sowie entsprechen­der Kaf­feemaschi­nen (Nespres­so) für nichtig erk­lärt.

Kein Patentschutz auf Nespresso-Kapseln

Das Bun­despatent­gericht hat­te aktuell über eine Klage der Schweiz­er Fir­ma Eth­i­cal Cof­fee Com­pa­ny, die mit dem “Nespresso”-System kom­pat­i­ble Kaf­feekapseln vertreibt, gegen das europäis­che Patent 1 646 305 der Nestec S.A. („Nespres­so“) zu entschei­den, das „eine Vor­rich­tung zur Extrak­tion ein­er Kar­tusche“, entsprechend aus­ges­tat­tete Kaf­feemaschi­nen sowie eine Kom­bi­na­tion ein­er solchen Vor­rich­tung und Kapseln bet­rifft.

Hin­ter­grund dieser Klage sind zahlre­iche Rechtsstre­it­igkeit­en im Inland und Aus­land wegen der Ver­let­zung der Patente der Nestec. S.A., die zu den umsatzstärk­sten Her­stellern von Kapsel-Kaf­feemaschi­nen und speziell darauf abges­timmten Kaf­feekapseln („Nespres­so“) zählt.

Das Patent wurde jet­zt vom Bun­despatent­gericht für nichtig erk­lärt.

Bun­despatent­gericht, Urteil vom 12. Feb­ru­ar 2015 — 12 Ni 6/13 (EP)