Fugenglätter

Beschränkt sich die Prob­lem­lö­sung darauf, ein als solch­es bekan­ntes, ein­fach struk­turi­ertes Werkzeug (ein Kun­st­stof­fkeil zum Glät­ten von Silikonfu­gen) aus einem mod­i­fizierten Mate­r­i­al (im entsch­iede­nen Fall aus Elas­tomer statt Kun­st­stoff) herzustellen und darüber hin­aus nur auf die Anweisung, den Gegen­stand geometrisch (Gesamt­größe und Bemaßung der Ran­daufkan­tung im Ver­hält­nis zum Innen­bere­ich) so auszule­gen, dass die Eigen­schaften des gewählten Mate­ri­als opti­mal aus­genützt wer­den kön­nen, han­delt es sich auch dann um eine von einem durch­schnit­tlich ver­sierten Fach­mann zu erwartende Entwick­lungsleis­tung, wenn für die Auswahl des Werk­stoffs Vor­bilder im Stand der Tech­nik nicht auszu­machen sind.

Fugenglätter

Bunde4sgerichtshof, Urteil vom 27. April 2010 – X ZR 79/09