eBook-Reader — und ihre Display-Beschichtung

Das Bun­despatent­gericht hat ein Patent für Tinte zum Beschicht­en von eBook-Read­ern teil­weise für nichtig erk­lärt.

eBook-Reader — und ihre Display-Beschichtung

Das Bun­despatent­gericht hat­te aktuell eine Klage des deutschen Elek­tron­ik- und eBook-Read­er-Her­stellers Trek­Stor GmbH gegen das europäis­che Patent 1 231 500 der E‑Ink Corp., eines bedeu­ten­den US-amerikanis­chen Her­stellers von Dis­plays für eBook-Read­er, zu entschei­den, das eine „Elek­tro­n­isch adressier­bare mikroverkapselte Tinte“ bet­rifft, d.h. eine Tinte, die als Kon­trastmedi­um auf die Flach­bild­schirme etwa von eBook-Read­ern aufge­druckt wer­den kann.

Durch Anle­gen eines elek­trischen Feldes kön­nen ein­ge­lagerte elek­trisch unter­schiedlich geladene Mikropar­tikel ver­schieden­er Farbe so ange­ord­net wer­den, dass sie ein sicht­bares Muster, etwa Buch­staben, ergeben. Die Beklagte bedi­ent einen großen Mark­tan­teil und beliefert etwa Ama­zon (Kin­dle), Sony, Onyx und Toli­no.

Das Patent wurde teil­weise für nichtig erk­lärt.

Bun­despatent­gericht, urteil vom 5. Feb­ru­ar 2015 — 2 Ni 16/13 (EP)